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Auftritte türkischer Politiker in Deutschland

Auftritte türkischer Politiker in Deutschland

| 6. März 2017 | 0 Kommentare

Bundesregierung verschiebt Verantwortung auf die Kommunen Thomas Oppermann (SPD), Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu Berlin – Spätestens seit der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim einen Auftritt in Oberhausen absolvierte, um bei in Deutschland lebenden türkischen Landsleuten für die Zustimmung zur Einführung einer Präsidialverfassung in der Türkei zu werben, ist eine Debatte darüber entbrannt, in welchem Rahmen es zulässig […]

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Jens Spahn will beim Sozialstaat einsparen

Jens Spahn will beim Sozialstaat einsparen

| 22. Februar 2017 | 0 Kommentare

Erhöhung der Verteidigungsausgaben Spahn auf dem CDU-Parteitag 2014, Foto: Olaf Kosinsky Berlin – US-Präsident Donald Trump hat bereits mehrfach deutlich gemacht, dass er von den europäischen NATO-Partnern größere finanzielle Anstrengungen im Verteidigungssektor erwartet. Die Europäer sollen sich nicht immer auf die USA verlassen, die den Löwenanteil zur Arbeit der Allianz beitragen. Anderenfalls wollen sich die […]

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Untersuchungsausschuss im Fall Anis Amri?

Untersuchungsausschuss im Fall Anis Amri?

| 14. Februar 2017 | 0 Kommentare

Ausschuss soll Pannen aufklären Ralf Jäger (SPD), Foto: ralf-jaeger.de Berlin – Der Fall des Terroristen Anis Amri ist nicht der erste, der den Kontrollverlust und das Staatsversagen in der Sicherheitspolitik im Allgemeinen und in der Asylpolitik im Besonderen zutage gefördert hat. Schon vorher gab es mehrere Pannen, die an der Handlungsfähigkeit des Staates zweifeln ließen. […]

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Bundesrat will NPD staatliche Mittel entziehen

Bundesrat will NPD staatliche Mittel entziehen

| 12. Februar 2017 | 0 Kommentare

Fragwürdiges Demokratieverständnis Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Foto: Olaf Kosinsky / Wikipedia Berlin – Die Regierungen der Bundesländer haben sich im Bundesrat auf eine weitere Offensive gegen die NPD verständigt. Nachdem der Bundesrat vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit seinem Verbotsantrag gescheitert ist und die NPD nicht verboten wurde, ist man nun um Schadensbegrenzung bemüht. Ziel der […]

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Thomas Oleks publity AG erwirbt und vermietet weiter erfolgreich

Thomas Oleks publity AG erwirbt und vermietet weiter erfolgreich

| 9. Februar 2017 | 0 Kommentare

579. Objekt für publity-Portfolio erworben! Thomas Olek, Vorstandsvorsitzender der publity AG, Foto: publity.de Leipzig – Erwerben, Vermieten und Veräußern ist der Erfolgsdreiklang der Leipziger publity AG um Thomas Olek. Die Schlagzahl zum Jahresanfang ist bereits beachtlich (Nortexa berichtete: http://www.nortexa.de/thomas-oleks-publity-ag-mit-gutem-jahresauftakt/) und nach erfolgreichen Aktivitäten im hohen Norden, war der Immobilieninvestor nun in Nordrhein-Westfalen zielführend zugange. Zum […]

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Kritik an Thomas Oppermann für Asylvorstoß

Kritik an Thomas Oppermann für Asylvorstoß

| 6. Februar 2017 | 0 Kommentare

Flüchtlinge zurück nach Afrika? Thomas Oppermann (SPD), Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu Berlin – Politiker der Bundestagsopposition haben sich kritisch über eine vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann vorgeschlagene Maßnahme in Bezug auf Flüchtlinge aus Afrika geäußert. Oppermann schlug vor, auf dem Mittelmeer aufgegriffene Flüchtlinge wieder zurück nach Nordafrika zu bringen, um den international operierenden Schleuserbanden die Geschäftsgrundlage zu […]

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SPD warnt Angela Merkel vor Zugeständnissen an CSU

SPD warnt Angela Merkel vor Zugeständnissen an CSU

| 5. Februar 2017 | 0 Kommentare

Merkel unter Druck Angela Merkel, Foto: Martin Rulsch / CC-BY-SA 4.0 Berlin/München – Auch wenn die Töne zwischen CDU und CSU angesichts der im September anstehenden Bundestagswahl sanfter geworden sind, steht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weiterhin unter Druck. Weite Teile der bayerischen Schwesterpartei fordern noch immer die Umsetzung einer Obergrenze bei der Aufnahme von Asylbewerbern und […]

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