Gibt Olaf Scholz SPD-Chef Schulz zum Abschuss frei?

| 29. Oktober 2017 | 0 Kommentare

Neues Positionspapier von Scholz

Olaf Scholz, 2017, BSPC 26 in Hamburg: 4.9.2017 Opening, Foto: Olaf Kosinsky - Eigenes Werk/Wikipedia. Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

Olaf Scholz, 2017, BSPC 26 in Hamburg: 4.9.2017 Opening, Foto: Olaf Kosinsky – Eigenes Werk/Wikipedia. Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

Hamburg/Berlin – Seit dem Wahldebakel für die SPD sind die Rufe auch nach einem personellen Neuanfang in der Partei immer lauter geworden. Der Anfang des Jahres noch zum künftigen Bundeskanzler stilisierte SPD-Chef Martin Schulz musste zur Kenntnis nehmen, dass er keinerlei Chance auf eine Machtoption hat, wenn ihn die Medien nicht ins Kanzleramt tragen.

Insofern war es seitens der SPD nur folgerichtig, sich aus der Großen Koalition zu verabschieden und für die nächsten Jahre den Versuch einer Profilschärfung in der Opposition zu unternehmen. Doch nicht wenige rufen bereits dazu auf, als Juniorpartner der Union bereitzustehen, falls Jamaika doch noch scheitert.

Der sich bisher demonstrativ hinter Schulz positionierende Erste Bürgermeister Hamburgs, Olaf Scholz (SPD), hat nun zu einem überraschenden Angriff geblasen, der nicht nur innerhalb der SPD, sondern auch außerhalb etwas irritiert zur Kenntnis genommen wird. Scholz veröffentlichte nun ein Positionspapier mit dem Titel „Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!“, in dem er eine „schonungslose Betrachtung der Lage fordert“ und sehr kritisch mit der eigenen Partei ins Gericht geht.

Laut Scholz dürfe man das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten nicht auf die AfD und eine mangelnde Mobilisierung eigener Stammwähler schieben, sondern man müsse anerkennen, dass die Probleme viel grundsätzlicher seien. Während SPD-Chef Schulz erst kürzlich zum Mut zur Kapitalismuskritik aufgerufen hatte, spricht sich Scholz für einen pragmatischeren Kurs aus, der wirtschaftliches Wachstum und soziale Gerechtigkeit miteinander in Einklang bringt.

Auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werde eine florierende Wirtschaft „eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen.“

Der Angriff auf Schulz ist besonders deshalb interessant, weil Scholz bislang als Unterstützer von Schulz galt, aber auch als potentieller Nachfolger gehandelt wird. Das Papier liefert derweil wenig neue Erkenntnisse und Impulse, es macht ähnlich wie vereinzelte Papiere innerhalb der CDU nur deutlich, wie ratlos das Bundestagswahlergebnis die großen Parteien zurückgelassen hat.

Da die CDU in den letzten Jahren unter Bundeskanzlerin Angela Merkel massiv nach links gerückt ist, hat sie der SPD kaum noch Raum gelassen. Dies ist das Dilemma, vor dem die Partei nun steht, das sie aber mit alten Phrasen von sozialer Gerechtigkeit kaum zu lösen in der Lage sein wird.

Von Torsten Müller

Der Beitrag Gibt Olaf Scholz SPD-Chef Schulz zum Abschuss frei? stammt von NORTEXA.

Powered by WPeMatico

Schlagwörter: , , , , ,

Kategorie: Nortexa

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

%d Bloggern gefällt das: