Rückkehr der Wehrpflicht?

| 24. Januar 2017 | 0 Kommentare

Bundeswehrreform kommt nur langsam vor

Von der Leyen mit Bundeswehrsoldaten, Foto: Dirk Vorderstraße

Von der Leyen mit Bundeswehrsoldaten, Foto: Dirk Vorderstraße

Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte bei ihrem Amtsantritt große Versprechungen gemacht. Die Bundeswehr solle an Attraktivität gewinnen, sie solle an die Erfordernisse der Zeit angepasst werden. Doch der Bericht des Wehrbeauftragten stellt die bisher erfolgten Maßnahmen in keinem allzu guten Licht dar.

So gehe das Umsteuern laut dem Bundeswehrbeauftragten, Hans-Peter Bartels, viel zu langsam voran. Die Bundeswehr sei laut Bartels überlastet, weil sie über viel zu wenig Soldaten verfüge. Die großen und wichtigen Rüstungsprojekte würden überdies „auf die lange Bank geschoben“. Bartels dazu weiter: „Die Bundeswehr braucht dringend eine Beschleunigungsinitiative für alle Trendwende-Projekte.“

Auch wenn derzeit etwas mehr Geld in die Hand genommen wird, um die Bundeswehr zu modernisieren, sei das in den Planungen für die kommenden Jahre viel zu wenig: „Der über 2017 hinaus geplante Zuwachs bei den Verteidigungsausgaben ist zu gering, um das Schließen der personellen und materiellen Lücken in der Bundeswehr zu gewährleisten.“ Die Bundeswehr sei von einer nachhaltigen Trendwende im Haushalt noch weit entfernt.

Bartels mit Blick auf die Personalsituation der Bundeswehr weiter: „Ohne eine Flexibilisierung der Dienstverhältnisse wird die Bundeswehr ihre Personalprobleme nicht bewältigen können.“ Obwohl er das vielleicht gar nicht gemeint hat, ruft er mit seinen Aussagen reflexartige Äußerungen bei mehreren Bundestagsabgeordneten hervor, die offenbar aus ideologischen Gründen befürchten, dass die Wehrpflicht wiedereingeführt wird.

So sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Thomas Hitschler: „Warum sollten wir jetzt die Wehrpflicht wiedereinführen? Das ist nicht notwendig!“ Ähnliche Äußerungen tätigte nun auch die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Brugger: „Die Rückkehr zur Wehrpflicht ist weder schnell möglich noch sinnvoll oder wünschenswert. Schritte zurück zur Wehrpflicht würden nur unnötig mehr Personal und Geld binden, aber nicht mehr Sicherheit schaffen. Es ergibt keinen Sinn, hier das Rad zurückzudrehen und damit die echten Herausforderungen zu vernachlässigen.“

Möglicherweise wird diese Debatte schon bald eine ganz andere Richtung nehmen, wenn der frischgebackene US-Präsident Donald Trump mit seiner Aussage ernst macht, sich nicht mehr für die Sicherung und den Schutz der europäischen NATO-Staaten verantwortlich zu führen. Dann müsste hierzulande ein Umdenken erfolgen und die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht wäre eine mögliche Maßnahme.

Von Torsten Müller

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