Schlichtweg verHEERende Verteidigungspolitik!

| 12. Januar 2017 | 0 Kommentare

Von der Leyen nun völlig von Sinnen?

Von der Leyen mit Bundeswehrsoldaten, Foto: Dirk Vorderstraße

Ursula von der Leyen mit Bundeswehrsoldaten, Foto: Dirk Vorderstraße

Von Reinhold Meier

Berlin – Hoher Kapitaleinsatz mag zwar zuweilen eine gute Voraussetzung für gute Qualität sein, doch eine Garantie dafür ist er nicht, zumal wenn es dementsprechendem Personal ermangelt. Letzteres stellt sich auf Leitungsebene insbesondere als verhängnisvoll dar. Dies Dilemma wird gegenwärtig in der Verteidigungspolitik überdeutlich. Der Verteidigungsetat erfuhr zwar eine Steigerung von fast sieben Prozent, so dass dieses Jahr nahezu 37 Milliarden Euro ausgegeben werden sollen, nur entspricht unsere Verteidigungsfähigkeit keineswegs dem Mitteleinsatz. Ein beispielgebender Blick auf die Mittelverwendung macht dies deutlich. Das Verteidigungsministerium erwarb von den Niederlanden acht gebrauchte Flugzeuge des Typs Orion, für deren Beschaffung und Materialerhalt 1,2 Milliarden Euro anfielen, wie dem Haushaltsausschuss gegenüber angegeben wurde. Keines der Flugzeuge war jedoch zum Stichtag Einsatzbereit, was deren Nutzwert arg begrenzt. Eines der Flugzeuge hatte es seit 2006 gerade einmal auf 2,5 Flugstunden gebracht. Darüber hinaus erhöhte sich erst jüngst erneut der Finanzbedarf für das Orion-Projekt. Zwischen 2017 und 2023 wurden 172 Millionen Euro Mehrausgaben veranschlagt.

Jedoch sind für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Workshops zum Thema „Umgang mit sexueller Identität und Orientierung in der Bundeswehr“ offenbar wichtiger. Der „Bild“-Zeitung gegenüber soll die Ministerin auf Anfrage erläutert haben, dass sich die Bundeswehr als „wettbewerbsfähiger, flexibler und moderner Arbeitgeber“ – von verteidigungsfähig war nicht die Rede – präsentieren wolle, weshalb man man alle gesellschaftlichen Gruppen anspreche. Immerhin sollen inzwischen 6,6 % des Heeres Schwule, Bisexuelle, Transgender, etc. sein. Nur können dies wirklich die Kriterien zur Aufstellung eines Heeres sein? Das Bundeskabinett hat eben erst im Zuge der Uno-Mission Minusma eine Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali beschlossen. Diese Mission gilt als die weltweit gefährlichste Uno-Mission. Sollte die Mandatsobergrenze von 1000 Einsatzkräften in dem westafrikanischen Krisenstaat ausgeschöpft werden, wäre Mali nach den rund 890 in Afghanistan stationierten Bundeswehrsoldaten die größte Bundeswehrmission im Ausland überhaupt.

Die Welt ist in den vergangenen Jahren nicht friedlicher geworden und der Soldatenstand dürfte aufgrund seines Verwendungszwecks in Ausnahmesituationen nach wie vor eine gewisse normalen Berufsbildern nicht vergleichbare Sonderrolle einnehmen. Die Fragen, die Frau von der Leyen offenbar vorrangig beschäftigen könnten sich an den realen Herausforderungen gemessen womöglich sehr schnell als äußerst nachrangig offenbaren. Eine etwas konservativere Haltung der Unionspolitikerin wäre deshalb vielleicht nicht unangebracht.

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