Tausende Asylbewerber werden an Neujahr volljährig

| 31. Dezember 2016 | 0 Kommentare

Massive Mehrkosten

Foto: bamf.de

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Von Torsten Müller

Nürnberg/Berlin – Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, gibt zum Jahresende seinen Posten auf, ohne nennenswerte Erfolge vorweisen zu können. Noch immer stapeln sich die Aktenberge auf den Schreibtischen der Behördenmitarbeiter, die Anträge der Asylbewerber und Flüchtlinge bearbeiten müssen. Die Zahl der offenen und noch überhaupt nicht bearbeiteten Anträge ist mittlerweile sogar höher als Ende des Jahres 2015, als binnen eines Jahres mehr als eine Million Asylbewerber nach Deutschland geströmt sind.

Hunderttausende Menschen reisten über Monate hinweg nach Deutschland ein, ohne an der Grenze kontrolliert und registriert zu werden. Polizeigewerkschafter schlugen zwischenzeitlich Alarm und wiesen darauf hin, dass aufgrund der massiven personellen Engpässe bei der Bundespolizei nur etwa zehn Prozent der Zuwanderer bei der Einreise identifiziert werden können. Beim Rest wussten die Sicherheitsbehörden nicht, wer die Menschen waren, woher sie kamen und was sie in Deutschland vorhatten. Dass unter den Asylbewerbern und Flüchtlingen nicht nur Schutzsuchende, sondern auch zahlreiche Kriminelle und mehrere Terroristen waren, ist mittlerweile auch bekannt.

Am Neujahrstag kommen weitere Probleme vor allem auf viele deutsche Kommunen zu. Aufgrund der Tatsache, dass viele junge Flüchtlinge und Asylbewerber ohne Papiere einreisten und ihr Geburtsdatum angeblich nicht kannten, wurden sie für die Behörden pauschal am 1. Januar 1999 „geboren“, sodass sie zum Zeitpunkt der Einreise als Minderjährige galten.

Diese jungen Flüchtlinge gelten ab dem 1. Januar 2017 somit als volljährig, auf die Landkreise und Städte, in denen die jungen Menschen untergebracht sind, kommen damit horrende Mehrkosten zu. Die Betroffenen fallen mit dem Vollenden des 18. Lebensjahres aus der Jugendhilfe heraus, die von den Bundesländern finanziert wird. Die nun anfallenden Betreuungskosten müssen die Kommunen tragen.

Allein in Bayern werden 65 Prozent der dort untergebrachten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge am 1. Januar 2017 offiziell 18 Jahre alt, die bayerischen Kommunen müssen sich auf Mehrkosten allein für diese Personen in Höhe von rund 60 Millionen Euro einstellen. Die Kommunen müssen nicht nur die Verpflegung und Unterbringung finanzieren, auch die Kosten der Sozialstunden und Integrationsmaßnahmen sind von ihnen zu schultern.

Viele Kommunen sind ohnehin finanziell kaum noch handlungsfähig – die Kosten des Asylzustroms werden viele Städte und Gemeinden in den Ruin treiben.

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