Trommelfeuer gegen Horst Seehofer aus den eigenen Reihen

| 7. November 2017 | 0 Kommentare

War es das für Seehofer?

Ministerpräsident CSU-Vorsitzender Horst Seehofer, Freud/Wikipedia / CC BY-SA 3.0

Ministerpräsident CSU-Vorsitzender Horst Seehofer, Freud/Wikipedia / CC BY-SA 3.0

München/Berlin – Für den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer wird es ernst. Seit Jahren wird in seiner Partei darüber diskutiert, wann für ihn die Zeit gekommen ist, einen Generationswechsel herbeizuführen und den Staffelstab abzugeben. Er stellte immer wieder fest, dass er den Zeitpunkt gerne selbst bestimmen möchte. Doch nun wird der Druck immer größer, ihm könnte die Entscheidungsgewalt über seine politische Zukunft schon bald aus der Hand genommen werden.

Die Junge Union Bayerns hat nun den Rücktritt von Seehofer gefordert. Auf ihrem Landestreffen wurde überraschend eine sogenannte Erlanger Erklärung auf den Weg gebracht, in der es unter anderem heißt: „Für einen Erfolg bei der Landtagswahl im kommenden Jahr braucht es einen glaubwürdigen personellen Neuanfang. Bei allen Verdiensten, die sich Horst Seehofer zweifellos in vielen Jahrzehnten für die CSU, Bayern und Deutschland erworben hat, muss er jetzt den Weg bahnen für einen geordneten Übergang an der Spitze der Staatsregierung.“

Durch eine sorgfältig inszenierte öffentlichkeitswirksame Darbietung wurde der bisherige bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) als neuer Mann an der Spitze der Partei präsentiert. Der bayerische JU-Chef Hans Reichhart erklärte zu dem spontanen Entschluss, die Erklärung zu verabschieden: „Freitagnacht war noch nichts da. Das kam dann am Samstagvormittag – wurde dieser Änderungsantrag bei uns eingereicht, uns auf den Tisch gelegt, wo dann auch knapp 30 Leute unterschrieben haben. Deswegen war das ein dynamischer Prozess, den die Delegierten so untereinander begonnen haben.“

Seehofer hatte sich den Unmut der Parteijugend zugezogen, weil er kurzfristig seinen Besuch beim Landestreffen abgesagt hatte. Söder hat die Gunst der Stunde genutzt und sich entsprechend – ohne Seehofer persönlich zu nennen oder anzugreifen – in Position gebracht.

Der amtierende CSU-Chef erklärte derweil, dass er das Vorgehen von Teilen der Partei für hochgradig problematisch hält: „Obwohl im Parteivorstand einstimmig beschlossen wurde, dass eine Personaldiskussion während der Gespräche in Berlin nicht erfolgen soll, erlebe ich seit der Bundestagswahl ein ununterbrochenes Trommelfeuer gegen meine Person aus der eigenen Partei. Das ist ohne Frage schädlich.“

Seehofer scheint unterschätzt zu haben, welchen Unmut er in den eigenen Reihen auf sich zieht, wenn er sich in der Asyl- und Flüchtlingspolitik immer wieder nachgiebig gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigt. Auch der faule Kompromiss bezüglich der Obergrenze, die letztlich nach oben variabel sein soll, wird ihm an der eigenen Basis angekreidet.

Von Torsten Müller

Der Beitrag Trommelfeuer gegen Horst Seehofer aus den eigenen Reihen stammt von NORTEXA.

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